News/Neue Urteile

Haufe: Recht

• Urlaub: Auch Minijobber haben Urlaubsanspruch 18. Mai 2022
  Die Pfingstfeiertage nutzen viele Beschäftigte, um noch ein paar Tage Urlaub zu nehmen. Das gilt natürlich nicht nur für Vollzeitkräfte. Auch Minijobber haben einen Urlaubsanspruch – mit denselben kniffligen Fragen, die auch bei anderen Teilzeitbeschäftigten entstehen. Zu oft findet das Arbeitsrecht hier keine Beachtung.Mehr zum Thema 'Urlaub'...Mehr zum Thema 'Minijob'...Mehr zum Thema 'Teilzeit'...
• IS-Rückkehrerinnen sind nicht automatisch terrorverdächtig 17. Mai 2022
  Frauen, die in Syrien einen Kalifat-Haushalt geführt haben, sind allein deshalb noch nicht der Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung dringend verdächtig. Im Fall zweier IS-Rückkehrerinnen hat der BGH differenziert und in einem Fall die bestehende Untersuchungshaft aufgehoben, im anderen verlängert.Mehr zum Thema 'Strafrecht'...Mehr zum Thema 'Strafverfahren'...Mehr zum Thema 'Rechtsanwalt'...Mehr zum Thema 'Justiz'...Mehr zum Thema 'Juristen'...Mehr […]
• Fahrverbot: E-Scooter-Fahrt unter Drogeneinfluss: Fahrverbot gerechtfertigt? 17. Mai 2022
  E-Scooter fahren nicht so schnell und sind nicht so schwer wie Mofas oder Motorroller. Gelten deshalb für Fahrten unter Drogen- oder Alkoholeinfluss weniger strenge Regeln?Mehr zum Thema 'Fahrverbot'...Mehr zum Thema 'E-Mobilität'...
• Trennungsunterhalt: Corona-Überbrückungshilfe ist beim Unterhalt zu berücksichtigen 16. Mai 2022
  Die Corona-Überbrückungshilfe erhöht die unterhaltsrechtliche Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners und ist als reguläres Einkommen zu werten, erhaltene Corona-Soforthilfen dagegen nicht.Mehr zum Thema 'Coronavirus'...Mehr zum Thema 'Trennungsunterhalt'...
• Beamtenentlassung: Besitz kinderpornografischer Schriften rechtfertigt Entfernung aus dem Beamtenverhältnis 15. Mai 2022
  Der Besitz und die Verbreitung kinderpornografischer Schriften eines Beamten im außerdienstlichen Bereich führt zu einem erheblichen Vertrauensverlust und einer Beschädigung des Ansehens des Beamtenstatus mit der Regelfolge einer Entfernung aus dem Beamtenverhältnis.Mehr zum Thema 'Beamte'...Mehr zum Thema 'Öffentlicher Dienst'...Mehr zum Thema 'Kündigung'...Mehr zum Thema 'Strafverfahren'...